ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich
Für den Geschäftsverkehr des Onlineshops www.yaoyao.at/onlineshop, betrieben von der YAOCO gmbh, 5020 Salzburg, Europastraße 1 (im Folgenden: wir oder uns), gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und künftigen Geschäftsverkehr mit uns, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen – insbesondere Allgemeine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Kunden – werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Vertragspartner vorbehaltlos ausführen.
Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur bei unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung verbindlich.
Die in der Leistungsbeschreibung (Auftragsbestätigung) festgelegten Beschaffenheiten legen die Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und abschließend fest.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von uns sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.2. Die Bestellung des Kunden gilt erst mit unserer Auftragsbestätigung als angenommen, wodurch ein Vertrag zustande kommt.
2.3. Erfüllungsort ist Salzburg.
§ 3 Preise und Zahlungen
3.1. Unsere Preise sind in Euro angegeben. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich in der jeweils gültigen Höhe in Rechnung gestellt.
3.2. Im Falle der Vereinbarung von Teilzahlungen tritt Terminverlust ein, wenn auch nur eine Teilzahlung unpünktlich oder nicht in voller Höhe erfolgt. Mit Eintritt des Terminverlustes wird der gesamte noch aushaftende Restbetrag sofort zur Zahlung fällig. Bei Terminverlust steht uns das Recht zu, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware ohne Rücktritt vom Kaufvertrag in Verwahrung zu nehmen, bis die gesamte Forderung vollständig samt Nebenkosten abgedeckt ist.
3.3. Der Kaufpreis ist grundsätzlich per Vorauskasse auf das von uns bekanntgegebene Konto zu bezahlen.
§ 4 Versandbedingungen, Gefahrenübergang, Abnahme
4.1. Der Versand kann im Umkreis von Salzburg von uns selbst besorgt werden. Die Lieferung kann durch ein von uns beauftragtes Unternehmen besorgt werden. Der Gefahrenübergang erfolgt zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch uns an den Versandbeauftragten beziehungsweise den Kunden.
4.2. Bei Bestellungen über € 100,00 ist der Versand kostenfrei. Die Versandkosten werden bei der Bestellung angezeigt.
4.3. Der Vertragspartner ist verpflichtet die von uns zur Verfügung gestellten Lieferungen abzunehmen. Bei Teillieferungen sind Teilabnahmen stets zulässig.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
5.3. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
5.4. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück zu verlangen. Auch sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 5.3. vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurück zu verlangen , wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
§ 6 Rücktritt
6.1. Verbraucher gem. KSchG haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab Lieferung der Waren ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurückzutreten. Um sein Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde uns Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse sowie eine eindeutige Erklärung über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerrufen hat, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Bei Rücktritt vom Kaufvertrag hat der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ist der Kunde Unternehmer, so ist ein Widerruf gänzlich ausgeschlossen.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann senden Sie bitte ihr Schreiben an:
YAOYAO gmbh, Europastraße 1, 5020 Salzburg
Gerne könne sie hierzu folgenden Wiederrufsvorschlag verwenden:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir ____________________________________________
den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren bzw die Erbringung der folgenden Dienstleistung :
Am besten legen Sie eine Kopie der Originalrechnung bei und markieren die Zurückgesendete Ware bzw Leistung
— Bestellt am _____________ / erhalten am _______________
— Anschrift des/der Verbraucher(s)_____________________________________________________________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)__________________________________
— Datum____________
Hinweise für eine möglichst reibungslose Abwicklung der Rücksendung:
Bitte schicken Sie den Artikel nach Möglichkeit vollständig in der Originalverpackung an uns zurück. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr haben, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde;
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten werden;
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 7 Gewährleistung
7.1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.2. Der Kunde hat grundsätzlich die Wahl, ob die Verbesserung oder ein Austausch erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn sie unmöglich ist oder für uns, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.
7.3. Ist der Kunde Unternehmer, sind wir im Fall der Gewährleistung berechtigt, die Art der Gewährleistung (Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung) selbst zu bestimmen.
7.4. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung beziehungsweise nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, wobei ein Unterlassen der Bekanntgabe bei Lieferung beziehungsweise nach Sichtbarwerden durch einen Verbraucher keinen Einfluss auf dessen Gewährleistungsansprüche hat. Ist der Kunde Unternehmer (B2B), so hat er bis spätestens 2 Wochen nach Erhalt die Ware zu untersuchen und uns unverzüglich bei Auffinden eines Mangels diesen anzuzeigen.
§ 8 Haftung
8.1. Zum Schadenersatz sind wir in allen in Betracht kommenden Fällen nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, verpflichtet. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir ausschließlich für Personenschäden. Die Haftung verjährt in 6 Monaten ab Kenntnis des Kunden von Schaden und Schädiger.
8.2. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Folge- und Vermögensschäden, unterbliebene Einsparungen, Zinsverlust sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter haften wir nicht.
8.3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Schlussbestimmungen
9.1. Zur Entscheidung aller aus einem Vertrag entstehenden Streitigkeiten – einschließlich einer solchen über sein Bestehen oder sein Nichtbestehen – wird die ausschließliche Zuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte an unserem Sitz in Salzburg vereinbart.
9.2. Es ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des IPR, EVÜ und CISG anwendbar.
9.3. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so gilt eine der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommende als vereinbart. Die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben wirksam.
9.4. Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vom 1.1.2017 an.
Alternative Online-Streitbeilegung
Wir verpflichten uns, in Streitfällen am Schlichtungsverfahren des Internet Ombudsmann teilzunehmen:
Internet Ombudsmann
www.ombudsmann.at
Margaretenstraße 70/2/10
A-1050 Wien
Nähere Informationen zu den Verfahrensarten unter www.ombudsmann.at oder in den jeweiligen Verfahrensrichtlinien: Verfahrensrichtlinien des Internet Ombudsmann für die alternative Streitbeilegung nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG-Schlichtungsverfahren): https://www.ombudsmann.at/media/file/67.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_AStG-Verfahren.pdf
Richtlinien für das Schlichtungsverfahren beim Internet Ombudsmann außerhalb des Anwendungsbereichs des AStG (Standard-Verfahren) https://secure.ombudsmann.at/media/file/66.Richtlinien_Internet_Ombudsmann_Standard-Verfahren.pdf
Für die Beilegung von Streitigkeiten mit unserem Unternehmen kann auch die OS-Plattform genutzt werden: Link zur OS-Plattformhttps://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse: office@yaoco.at
Stand 1.1.2017
